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Dark Patterns und Nudging
„Auf unseren Webseiten verwenden wir Cookies. Näheres dazu in unserer Datenschutzerklärung“ So oder so ähnlich prangten den Besuchern mit Wirksamkeit der DS-GVO 2018 auf vielen Webseiten Cookie-Banner entgegen. Mal kurz, mal lang, mal mit Link auf die Datenschutzerklärung. Eine genaue Vorschrift dazu gab es nicht. Dieser Fachbeitrag beschäftigt sich mit Dark-Patterns und Nudging. Keine Datensammlung […]
Abfrage des Impfstatus. Wann wiegt der Gesundheitsschutz schwerer als Datenschutz?
Um Beschäftigte und Kunden zu schützen, fordern zahlreiche Arbeitgeber und Teile der Bundesregierung den Impfstatus der Beschäftigten abfragen zu dürfen. Datenschutzrechtlich ist dies jedoch nicht ohne weiteres möglich. Angaben zum Impfstatus werden als Gesundheitsdaten verstanden und stehen nach Art. 9 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) unter besonderem Schutz. Dieser Beitrag zeigt die Möglichkeiten und Ausnahmen auf. Allgemein gefragt: […]
Smishing im Zusammenhang mit Nutzerdaten im Internet (Darknet)
Mein Handy blinkt: „Ihr Bestellung #234567 wird in Kürze eintreffen. Hier Fortschritt verfolgen: http://…“ Komisch nur, dass ich keine Lieferung erwarte. Oder vielleicht doch? Ich schaue vorsichtshalber mal nach… Diese Situation kommt Ihnen bekannt vor? Vielleicht sind Sie damit schon Opfer von Smishing geworden. Unser Artikel beleuchtet das Phänomen und gibt Tipps zur Sensibilisierung von […]
Betriebsverfassungsgesetz – Neuregelung des datenschutzrechtlichen Verhältnisses zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber
Am 18. Juni 2021 trat das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz[1] in Kraft, das zahlreiche Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) vorsieht. Unter anderem wurde der neue Paragraph 79a in das BetrVG eingeführt, der zum datenschutzrechtlichen Verhältnis zwischen Betriebsrat und Verantwortlichem Stellung bezieht. Hintergrund zur Änderung im Betriebsverfassungsgesetz Bei Datenverarbeitungen des Betriebsrats war es bisher ungeklärt, ob diese dem Arbeitgeber […]
Die neuen Standarddatenschutzklauseln für Drittlandübermittlungen
Die EU-Kommission hat am 04.06.21 neue Standardvertragsklauseln („SCC“ oder „Standarddatenschutzklauseln“) beschlossen und reagiert damit auf die Erwägungen des Schrems-II-Urteils für Drittstaatenübermittlungen. Die neuen Standarddatenschutzklauseln lösen dabei die bislang noch geltenden Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten ab. Hintergrund Mit Urteil vom 16.07.2020, Rechtssache C-311/18 („Privacy Shield-Urteil“), hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das zwischen […]